Datenschutz

Datenschutzrechtliche Vorgaben zu 3G-Kontrolle am Arbeitsplatz (SARS-CoV-2/ COVID-19)

Datenschutz und Abfrage des Impfstatus/ Genesenstatus/ Teststatus COVID-19 Zum Mittwoch, 24.11.2021, wird voraussichtlich die sog. 3G-Regel am Arbeitsplatz […]

Datenschutz und Weihnachtsgeschenke

Datenschutz und Weihnachtsgeschenke Was hat Datenschutz mit Weihnachtsgeschenken zu tun? Bei genauerem Hinsehen wird klar, dass auch hier […]

DSGVO: Der betriebliche Datenschutzbeauftragte unter der Datenschutzgrundverordnung

DSGVO: Der betriebliche Datenschutzbeauftragte unter der Datenschutzgrundverordnung Datenschutzbeauftragter nach BDSG – Bestellpflicht Nach derzeitigem Rechtsstand unter dem Bundesdatenschutzgesetz […]

OLG Stuttgart zur Verwertbarkeit von „Dashcam“-Aufnahmen

OLG Stuttgart zur Verwertbarkeit von „Dashcam“-Aufnahmen „Dashcam“-Aufnahmen können zur Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten grundsätzlich verwertet werden Der 4. Senat […]

Zulässigkeit der Videoüberwachung des privaten Grundstückseingangs

Zulässigkeit der Videoüberwachung des privaten Grundstückseingangs Videokamera: Eingangsbereich Grundstück Nachbar und schmaler Streifen des Gehwegs erfasst Die Klägerin […]

Safe Harbor-Entscheidung des EuGH – einfach erklärt

Safe Harbor-Entscheidung des EuGH – einfach erklärt Was ist geschehen: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 06.10.2015 in […]

Auftragsdatenverarbeitung: Bußgelder drohen bei fehlender oder unzureichender Vereinbarung

Auftragsdatenverarbeitung: Bußgelder drohen bei fehlender oder unzureichender Vereinbarung Im Unternehmensverkehr werden eine Vielzahl von (personenbezogenen) Daten an zur […]

Zukünftige Abmahnung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts

Zukünftige Abmahnung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts Mit Beschluss vom 04.02.2015 hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf verabschiedet, welcher […]

Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers, dessen Einwilligung und deren Erlöschen/Widerruf

Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers, dessen Einwilligung und deren Erlöschen/Widerruf Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern […]

Sind dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten?

Sind dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten? Unter anderem diese seit einer „gefühlten Ewigkeit“ umstrittene Frage aus dem Datenschutzrecht hat […]

Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Videoüberwachung eines Treppenhauses in einem Bürogebäude – ...

Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Videoüberwachung eines Treppenhauses in einem Bürogebäude – OVG Lüneburg Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte einen interessanten […]

Keine Verantwortung des Betreibers einer Facebook-Fanpage für die Datenverarbeitung bei ...

Keine Verantwortung des Betreibers einer Facebook-Fanpage für die Datenverarbeitung bei Facebook Mit Urteil vom 4. September 2014 hat […]

Datenschutz beim Einsatz von CRM-Software

Datenschutz beim Einsatz von CRM-Software Customer Relationship Management (CRM)-Software und Datenschutz: Dem Anschein nach zwei Dinge, die nicht […]

Zweckbindung im Datenschutzrecht

Zur Zweckbindung im Datenschutzrecht und des Löschungsanspruchs für zweckwidrige Datenspeicherungen Ein aktueller Fall des Verwaltungsgerichts Karlsruhe (Entscheidung vom […]

Scannen, Speichern von Personalausweis unzulässig

VG Hannover: Einscannen und Speichern von Personalausweis unzulässig Durch Urteil vom 28.11.2013 hat die 10. Kammer die Klage […]

GPS-Trackings von Firmenfahrzeugen

Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des GPS-Trackings von Firmenfahrzeugen Bei der Einführung einer GPS-Ortungsanlage zur Erfassung der Firmenfahrzeuge ist zu […]

Facebook, deutsches Datenschutzrecht nicht anwendbar

OVG Schleswig-Holstein: Für Facebook ist deutsches Datenschutzrecht nicht anwendbar Mit Beschlüssen vom 22.04.2013 entschied das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) […]

Über das richtige „Maß“ beim Datenschutz

Über das richtige „Maß“ beim Datenschutz Gleich zu Beginn, damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich halte den […]

Daten beim Vertriebsunternehmen von AVAST entwendet

Daten beim Vertriebsunternehmen von AVAST entwendet Am Samstag, den 09. März. 2013, wurden die Webseiten des deutschen Vertriebsunternehmens […]

Unterlassungsanspruch wegen fehlerhafter Bonitätsauskunft

Unterlassungsanspruch wegen fehlerhafter Bonitätsauskunft In der Zeitschrift für Datenschutz wird in der jüngsten Ausgabe von einer interessanten Entscheidung […]

Herausgabeanspruch privater E-Mails

Herausgabeanspruch bzgl. privater E-Mails – nochmals zum Fall des OLG Dresden Az. 4 W 961/12 Die Entscheidung des […]

Schadensersatz wegen der Löschung privater E-Mails

Schadensersatz wegen der Löschung privater E-Mails eines Beschäftigten? In einem Verfahren über die Gewährung von Prozesskostenhilfe hatte dass […]

Datenschutz im Konzern

Datenschutz im Konzern- oder Unternehmensverbund Betreibt ein Konzern oder ein Unternehmensverbund Datenschutz, so sind einige Besonderheiten bei der […]

Klarnamenpflicht bei Facebook

Klarnamenpflicht bei Facebook: ULD scheitert mit Verfügung vor dem VG Schleswig Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in […]

Auftragsdatenverarbeitung bei Wartung oder Fernwartung

Auftragsdatenverarbeitung bei Wartung oder Fernwartung Weitverbreitet sind heutzutage Wartungsverträge, welche zum einen die Wartung, die Pflege oder den […]

Facebook stellt datenschutzwidrige Gesichtserkennung ab

Facebook stellt datenschutzwidrige Gesichtserkennung ab Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat die im vergangenen Jahr gegen […]

Bußgelder gegen Sony wegen Datenschutzvergehen in UK

Bußgelder gegen Sony wegen Datenschutzvergehen in UK Am 14.01.2013 hat die oberste Datenschutzaufsichtsbehörde Großbritanniens gegen Sony ein Bußgeld […]

Sichere Drittstaaten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes

Sichere Drittstaaten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes Wer mit Datenschutz zu tun hat, kommt des Öfteren mit dem Begriff […]

Befugnisse der Aufsichtsbehörden

Die Befugnisse der Datenschutz-Aufsichtsbehörden gegenüber Unternehmen Bekanntermaßen ist eine der Säulen zur Überwachung der Einhaltung des Datenschutzes in […]

Beschäftigtendatenschutzgesetz Stellungnahme

Entwurf zum Beschäftigtendatenschutzgesetz: Stellungnahme des Bundesdatenschutzbeauftragten Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hält den […]

Beschäftigtendatenschutz neuer Anlauf

Beschäftigtendatenschutz – ein neuer Anlauf Eine erste große Überraschung hat das neue Jahr schon inne – laut FAZ […]

o2 darf keine Bewegungsdaten verkaufen

o2 darf keine Bewegungsdaten verkaufen Sicherlich wäre die Idee des spanischen Telefonkonzerns Telefónica sehr lukrativ gewesen, wären da […]

Zulässigkeit Frage eines Bewerbers nach Vorstrafen

Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Frage eines Bewerbers nach Vorstrafen Aus Anlass einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zu dem […]

EU Datenschutz Grundverordnung

Konferenz der Datenschutzbeauftragten: EU-Datenschutz-Grundverordnung, Datenschutz bei Reform der Sicherheitsbehörden, Öffentlichkeitsfahndung in sozialen Netzwerken, Quellen-Telekommunikationsüberwachung, datenschutzgerechte Übermittlung von Meldedaten, […]

Wirksamkeit Einwilligung Minderjähriger

Zur Wirksamkeit einer datenschutzrechtlichen Einwilligung bei Minderjährigen Eine Krankenkasse hat es zu unterlassen, ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten bei […]

Haftung und Sanktionen bei Datenschutzverstößen

Haftung und Sanktionen bei Datenschutzverstößen – negative Außenwirkung und Publicity Etwas außerhalb der in dieser Beitragsreihe beschriebenen rechtlichen […]

Datenschutzbehörden kritisieren Google

Europäische Datenschutzbehörden kritisieren neue Datenschutzerklärung von Google Heute haben die europäischen Datenschutzbehörden dem US-amerikanischen Unternehmen Google das Ergebnis […]

Datenpanne in zwei Kliniken

Datenpanne in zwei Kliniken Gleich in zwei Kliniken in Baden-Württemberg sind im September 2012 hochsensible Patientendaten verschwunden. Anscheinend […]

Unterlassungsansprüche (Abmahnung)

Haftung und Sanktionen bei Datenschutzverstößen – Unterlassungsansprüche (Abmahnung) Ist ein Betroffener durch eine datenschutzwidrige Maßnahme einer verantwortlichen Stelle […]

Haftung und Sanktionen – Schadensersatz und Schmerzensgeld

Haftung und Sanktionen bei Datenschutzverstößen – Schadensersatz und Schmerzensgeld Entsteht dem von einem Datenschutzverstoß Betroffenen einen materieller oder […]

Haftung und Sanktionen – Straftatbestände

Haftung und Sanktionen bei Datenschutzverstößen – Straftatbestände und Strafen Das Bundesdatenschutzgesetz sieht bei einer schwerwiegenden Verletzung von Datenschutzvorschriften […]

Bundesdatenschutzbeauftragter und Bundesnetzagentur stellen Leitfaden zur Speicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten vor

Bundesdatenschutzbeauftragter und Bundesnetzagentur stellen Leitfaden zur Speicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten vor Die Bundesnetzagentur und der Bundesbeauftragte für den Datenschutz […]