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Die Datenschutz Folgenabschätzung

Die Datenschutz Folgenabschätzung Neu in der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) wird die sogenannte Datenschutz Folgenabschätzung sein. Eigentlich verbirgt sich […]


DSGVO: Meldepflicht bei Datenpannen

DSGVO: Meldepflicht bei Datenpannen Informationspflichten unter dem Bundesdatenschutzgesetz Kommt es nach jetziger Rechtslage unter dem BDSG zu einer […]


Datenschutz und Weihnachtsgeschenke

Datenschutz und Weihnachtsgeschenke Was hat Datenschutz mit Weihnachtsgeschenken zu tun? Bei genauerem Hinsehen wird klar, dass auch hier […]




























Zweckbindung im Datenschutzrecht

Zur Zweckbindung im Datenschutzrecht und des Löschungsanspruchs für zweckwidrige Datenspeicherungen Ein aktueller Fall des Verwaltungsgerichts Karlsruhe (Entscheidung vom […]




GPS-Trackings von Firmenfahrzeugen

Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des GPS-Trackings von Firmenfahrzeugen Bei der Einführung einer GPS-Ortungsanlage zur Erfassung der Firmenfahrzeuge ist zu […]







Botnet-Angriffe auf WordPress

Verstärkt Botnet-Angriffe auf WordPress-Seiten – Was ist zu tun? Wie Heise Online und Spiegel Online bereits berichteten, sind […]








Datenschutz im Konzern

Datenschutz im Konzern- oder Unternehmensverbund Betreibt ein Konzern oder ein Unternehmensverbund Datenschutz, so sind einige Besonderheiten bei der […]


Klarnamenpflicht bei Facebook

Klarnamenpflicht bei Facebook: ULD scheitert mit Verfügung vor dem VG Schleswig Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in […]




Neues Beschäftigtendatenschutzgesetz

Neues Beschäftigtendatenschutzgesetz wohl nicht mehr in dieser Legislaturperiode Nachdem ja nach dem Wiederaufgreifen eines zwei Jahre alten Gesetzesentwurfs […]








Befugnisse der Aufsichtsbehörden

Die Befugnisse der Datenschutz-Aufsichtsbehörden gegenüber Unternehmen Bekanntermaßen ist eine der Säulen zur Überwachung der Einhaltung des Datenschutzes in […]


Beschäftigtendatenschutzgesetz Stellungnahme

Entwurf zum Beschäftigtendatenschutzgesetz: Stellungnahme des Bundesdatenschutzbeauftragten Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hält den […]






EU Datenschutz Grundverordnung

Konferenz der Datenschutzbeauftragten: EU-Datenschutz-Grundverordnung, Datenschutz bei Reform der Sicherheitsbehörden, Öffentlichkeitsfahndung in sozialen Netzwerken, Quellen-Telekommunikationsüberwachung, datenschutzgerechte Übermittlung von Meldedaten, […]



Wirksamkeit Einwilligung Minderjähriger

Zur Wirksamkeit einer datenschutzrechtlichen Einwilligung bei Minderjährigen Eine Krankenkasse hat es zu unterlassen, ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten bei […]



Datenschutzbehörden kritisieren Google

Europäische Datenschutzbehörden kritisieren neue Datenschutzerklärung von Google Heute haben die europäischen Datenschutzbehörden dem US-amerikanischen Unternehmen Google das Ergebnis […]



Datenpanne in zwei Kliniken

Datenpanne in zwei Kliniken Gleich in zwei Kliniken in Baden-Württemberg sind im September 2012 hochsensible Patientendaten verschwunden. Anscheinend […]



Unterlassungsansprüche (Abmahnung)

Haftung und Sanktionen bei Datenschutzverstößen – Unterlassungsansprüche (Abmahnung) Ist ein Betroffener durch eine datenschutzwidrige Maßnahme einer verantwortlichen Stelle […]




Haftung und Sanktionen – Straftatbestände

Haftung und Sanktionen bei Datenschutzverstößen – Straftatbestände und Strafen Das Bundesdatenschutzgesetz sieht bei einer schwerwiegenden Verletzung von Datenschutzvorschriften […]




Ordnungswidrigkeitstatbestände und Bußgelder

Haftung und Sanktionen bei Datenschutzverstößen – Ordnungswidrigkeitstatbestände und Bußgelder Datenschutzverstöße werden gesetzlich mit den Bußgeldvorschriften des § 43 […]





Staatstrojaner-Überprüfung abgeschlossen

Staatstrojaner-Überprüfung durch Schaar abgeschlossen Wie heute bekannt wurde, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar seine Prüfung über den Einsatz […]


Ende der Übergangszeit zum 31.08.2012

Ende der Übergangszeit beim Umgang mit Marketingdaten und Adresshandelsdaten zum 31.08.2012 Zum 01.09.2009 ist ja bekanntermaßen unter anderem […]